Holger Hellingers' Polente

Schlagwort: Politik

  • Friedrich Merz: Vom Demokraten zum Autokraten in Rekordzeit

    Kaum von 1/4 der Deutschen gewählt, zeigt Friedrich Merz sein wahres Gesicht: Innerhalb weniger Tage nach der Wahl präsentiert er sich mit fragwürdigen Entscheidungen, die demokratische Grundwerte infrage stellen.

    Zunächst brachte Merz einen Antrag zur Verschärfung der Asylpolitik in den Bundestag ein, der mit Unterstützung der AfD eine Mehrheit fand. Dieses Vorgehen wurde von verschiedenen Seiten, darunter auch von der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel, scharf kritisiert.

    Kurz darauf ignorierte Merz ein Urteil internationaler Gerichte, was Fragen zur Rechtsstaatlichkeit aufwarf. Zusätzlich wurden bestimmte Medien von Parteiveranstaltungen ausgeschlossen, was die Pressefreiheit einschränkt. Schließlich drohte er engagierten Menschenrechtlern, NGOs und investigativen Medien mit dem Vereinsrecht, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.

    Bemerkenswert ist, dass ein Teil seiner Wählerschaft offenbar wenig Interesse an sozialer Gerechtigkeit zeigt. Stattdessen scheint es, als ob sie sich daran erfreuen, wenn es anderen schlechter geht. Dieses Phänomen trägt zur gesellschaftlichen Spaltung bei und lenkt von den eigentlichen Herausforderungen wie dem Klimawandel und sozialer Ungleichheit ab.

    Diese Entwicklungen erinnern an besorgniserregende Tendenzen in anderen Ländern und lassen befürchten, dass auch in Deutschland der Sozialstaat gefährdet ist und gesellschaftliche Spaltungen vertieft werden. Es ist an der Zeit, diesen autoritären Bestrebungen entschieden entgegenzutreten und die demokratischen Werte zu verteidigen.

    Spendenempfehlung

    • Aktion gegen den Hunger
    • Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt
    • Amadeu Antonio Stiftung
    • Amnesty International – Deutsche Sektion
    • Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten
    • Ärzte gegen Tierversuche e.V.
    • BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland)
    • Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer (BAFF e.V.)
    • Campact
    • Correctiv
    • Deutsche Umwelthilfe
    • Deutscher Naturschutzring (DNR)
    • Deutsches Komitee für UNIFEM e.V.
    • Deutsches Komitee Katastrophenvorsorge e.V. (DKKV)
    • Deutsches Rotes Kreuz (DRK)
    • Deutsche UNESCO-Kommission e.V.
    • Deutsche Welthungerhilfe e.V.
    • Don Bosco Mission
    • Don Bosco Mondo
    • Engagement Global gGmbH
    • FIAN Deutschland e.V.
    • Foodwatch
    • Forum Menschenrechte
    • Germanwatch
    • Greenpeace
    • Human Rights Watch e.V.
    • Internationale Liga für Menschenrechte (Berlin)
    • Medico International
    • Misereor
    • Netzwerk Recherche
    • Neue deutsche Medienmacher*innen
    • Omas gegen Rechts
    • Pro Asyl
    • Reporter ohne Grenzen
    • Rettet die Naturvölker
    • Robin Wood
    • Survival International Deutschland e.V.
    • Terre des Femmes
    • Terre des Hommes Deutschland e.V.
    • Urgewald e.V.
    • WWF Deutschland
    Fediverse-Reaktionen

  • Die AfD: Auf den Spuren von Diktatoren

    Eine Straße in die Vergangenheit

    Der Vorschlag, eine „Straße des Deutschen Reiches“ zu benennen, klingt wie aus einem dystopischen Roman. Doch es ist Realität. Die AfD setzt gezielt auf Begriffe, die Erinnerungen an ein vergangenes, autoritäres Deutschland wecken sollen – ein Spiel mit dem Feuer.

    Revisionismus als Strategie

    Dieser Vorstoß ist kein Ausrutscher, sondern Teil einer bewussten Agenda. Die AfD nutzt revisionistische Symbolik, um ihre Ideologie zu normalisieren. Es geht nicht um Tradition, sondern um ein gefährliches Narrativ, das tief in faschistischen Ideologien verwurzelt ist.

    Wofür die AfD wirklich steht

    Hinter dem Deckmantel einer vermeintlichen „Alternative“ verbirgt sich eine Partei, die nicht in die Zukunft, sondern in die Vergangenheit blickt. Jede*r, der/die die AfD unterstützt, sollte sich bewusst sein: Das ist keine Protestwahl, sondern eine Zustimmung zu spaltendem und gefährlichem Gedankengut.

    Wer die wählt darf ohne Zweifel faschistisch genannt werden.

  • Wenn Lobbyisten Regie führen

    Das Theater um Jens Spahn und Volkswagens E-Autos

    Willkommen im kuriosen Theater der deutschen Politik, wo die Realität gerne mal auf den Kopf gestellt wird! Unser heutiger Hauptdarsteller: Jens Spahn, der mit überraschenden Thesen zur Elektromobilität und Volkswagens Angebotsstrategie aufwartet.

    Die verkehrte Welt des Jens Spahn

    In einer Welt, in der niemand gezwungen wird, E-Autos von Volkswagen zu kaufen, scheint Spahn eine alternative Realität entdeckt zu haben. Vielleicht hat er einen geheimen Plan gefunden, bei dem VW heimlich alle Verbrenner vom Markt nimmt, um uns zum Kauf von E-Autos zu nötigen? Oder ist es doch nur ein weiteres Kapitel im großen Buch des politischen Schauspiels?

    Volkswagen: Vom Verbrenner zum E-Auto-Zwang?

    Während die Schauräume der Autohäuser noch immer vor glänzenden Verbrennungsmotoren überquellen, möchte man meinen, dass das Angebot zu klein sei – zumindest, wenn man Spahn Glauben schenkt. Vielleicht sollte jemand ihm die aktuellen Verkaufszahlen zeigen? Oder ist das alles Teil eines großen Plans, uns die Welt durch eine Lobbyistenbrille sehen zu lassen?

    Der lange Arm des fossilen Lobbyismus

    Apropos Lobbyismus: Es scheint, als hätte der gute alte fossile Lobbyist seinen Einfluss noch nicht verloren. Wenn aus politischen Mündern plötzlich Töne erklingen, die eher an PR-Kampagnen von Ölkonzernen erinnern, darf man schon mal die Augenbraue heben. Ist es nicht erstaunlich, wie sehr manche an längst überholten Technologien festhalten?

    Ein Hoch auf die Satire der Realität

    Man könnte fast meinen, wir leben in einer Satire, in der die Realität die besten Witze schreibt. Politiker, die sich über zu wenige Verbrenner beschweren, während die Welt um sie herum nach nachhaltigen Lösungen ruft. Vielleicht sollten wir uns alle zurücklehnen und das Schauspiel genießen – wenn es nicht so ernst wäre.

    Fazit

    In Zeiten, in denen der Klimawandel keine Fiktion ist, sondern bittere Realität, erscheint es fast grotesk, wie manche Politiker agieren. Vielleicht brauchen wir mehr Klarheit, weniger Lobbyismus und eine Prise Realitätssinn. Oder wir setzen uns einfach in unser E-Auto und fahren dem Sonnenuntergang entgegen – ganz ohne Abgase.

  • Merz – Putins heimlicher Favorit?

    Stellt euch vor, Putin sitzt irgendwo in seinem Kreml-Büro und schaut auf Deutschland. Nicht auf seine üblichen Verdächtigen aus der AfD, die ohnehin schon ganz auf seiner Seite spielen, sondern auf Friedrich Merz. Warum? Ganz einfach: Merz scheint es mit einer stoischen Ruhe zu schaffen, Deutschland in die außenpolitische Isolation zu führen. Ein Land, das einst als Garant westlicher Stabilität galt, wird unter Merz’ Einfluss in eine fossile Vergangenheit zurückkatapultiert, geprägt von technologischem Stillstand und einer lähmenden Angst vor allem Neuen.

    Man könnte fast meinen, Merz arbeite aus Überzeugung für Putins Ziele. Was könnte dem russischen Präsidenten besser gefallen als ein Deutschland, das sich selbst schwächt, den Fortschritt aufgibt und langsam in die Rückwärtsgewandtheit abdriftet? Er hätte Merz sicher keinen besseren Job machen lassen können, selbst wenn er ihn direkt dafür bezahlt hätte. Und wenn man bedenkt, dass Putin schon mal deutsche Kanzler auf seiner Gehaltsliste hatte, muss er sich jetzt wohl die Hände reiben.

  • ChatGPT weiß es auch

    Ich habe ChatGPT die folgende Frage gestellt:

    Beschreibe bitte wieso die deutsche Politik es nicht schafft auch nur die geringsten Klimaziele einzuhalten und Einschränkungen der Treibhausgase voran zu treiben, während es immer noch kein Tempolimit gibt.

    Holger Hellinger

    Die Antwort war ernüchternd einfach und wahr.

    Es gibt mehrere Gründe, warum die deutsche Politik Schwierigkeiten hat, Klimaziele umzusetzen und die Emission von Treibhausgasen zu reduzieren. Einer davon ist, dass es in Deutschland eine starke Lobby von Unternehmen und Branchen gibt, die gegen strengere Umweltvorschriften und höhere Kosten für die Reduzierung von Treibhausgasemissionen sind. Ein weiterer Grund ist, dass es in Deutschland keine einheitliche politische Mehrheit für umfangreiche Maßnahmen zur Reduzierung von Treibhausgasen gibt.
    In Bezug auf das Tempolimit, gibt es politischen und gesellschaftlichen Widerstand gegen eine Einführung, da es als Einschränkung der Freiheit und als wenig effektive Maßnahme gegen Klimawandel betrachtet wird.

    ChatGPT https://chat.openai.com/chat