Kategorie: Allgemeines

Alles was sonst nicht zuzuordnen war.

  • Medienberichterstattung vor und nach der Bundestagswahl

    Vor der Bundestagswahl 2025 war die Berichterstattung über Kriminalität durch Migranten, insbesondere Messerattacken, in den Medien sehr präsent. Ein prominentes Beispiel ist die Messerattacke auf einen spanischen Touristen im Berliner Holocaust-Mahnmal, verübt von einem 19-jährigen syrischen Asylbewerber. Diese Tat wurde als antisemitisch motiviert eingestuft und führte zu Forderungen nach härteren Strafen und einer Abschiebung des Täters.

    Nach der Bundestagswahl scheint die mediale Aufmerksamkeit für solche Vorfälle deutlich zurückgegangen zu sein. Dieses Phänomen könnte darauf hindeuten, dass bestimmte Themen vor Wahlen stärker hervorgehoben werden, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen.

    Einfluss ausländischer Akteure auf die Bundestagswahl

    Es gibt Hinweise darauf, dass ausländische Akteure, insbesondere Russland, versucht haben, die Bundestagswahl 2025 durch Desinformationskampagnen zu beeinflussen. Der Verfassungsschutz warnte vor möglichen Aktionen wie Desinformation, Cyberangriffen und Spionage, mit dem Ziel, die öffentliche Meinung zu manipulieren und das Vertrauen in staatliche Institutionen zu untergraben.

    Eine bekannte Methode ist die sogenannte „Doppelgänger“-Kampagne, bei der gefälschte Nachrichtenportale erstellt wurden, die echten Medien ähneln, um Desinformation zu verbreiten. Diese Kampagne zielte darauf ab, westliche Regierungen und ihre Politik zu diskreditieren, insbesondere im Zusammenhang mit der Unterstützung der Ukraine.

    Relatives Risiko von Gewalttaten im Vergleich zu Alltagsrisiken

    Obwohl Gewalttaten wie Messerattacken viel mediale Aufmerksamkeit erhalten, ist das tatsächliche Risiko, Opfer solcher Taten zu werden, im Vergleich zu anderen Alltagsrisiken gering. Statistisch gesehen sterben Menschen häufiger bei Verkehrsunfällen oder durch Haushaltsunfälle als durch Gewalttaten. Beispielsweise ist die Wahrscheinlichkeit, bei einem Autounfall ums Leben zu kommen, deutlich höher als die, Opfer einer Gewalttat zu werden.

    Fazit

    Die verstärkte Berichterstattung über bestimmte Kriminalitätsformen vor der Bundestagswahl 2025 könnte darauf hindeuten, dass solche Themen gezielt genutzt werden, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Hinzu kommen Hinweise auf ausländische Einflussnahme durch Desinformationskampagnen, die darauf abzielen, politische Prozesse zu destabilisieren. Es ist wichtig, die tatsächlichen Risiken im Alltag realistisch einzuschätzen und sich nicht ausschließlich von medialer Berichterstattung leiten zu lassen.

    Quellen:

    Fediverse-Reaktionen
  • Friedrich Merz: Vom Demokraten zum Autokraten in Rekordzeit

    Kaum von 1/4 der Deutschen gewählt, zeigt Friedrich Merz sein wahres Gesicht: Innerhalb weniger Tage nach der Wahl präsentiert er sich mit fragwürdigen Entscheidungen, die demokratische Grundwerte infrage stellen.

    Zunächst brachte Merz einen Antrag zur Verschärfung der Asylpolitik in den Bundestag ein, der mit Unterstützung der AfD eine Mehrheit fand. Dieses Vorgehen wurde von verschiedenen Seiten, darunter auch von der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel, scharf kritisiert.

    Kurz darauf ignorierte Merz ein Urteil internationaler Gerichte, was Fragen zur Rechtsstaatlichkeit aufwarf. Zusätzlich wurden bestimmte Medien von Parteiveranstaltungen ausgeschlossen, was die Pressefreiheit einschränkt. Schließlich drohte er engagierten Menschenrechtlern, NGOs und investigativen Medien mit dem Vereinsrecht, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.

    Bemerkenswert ist, dass ein Teil seiner Wählerschaft offenbar wenig Interesse an sozialer Gerechtigkeit zeigt. Stattdessen scheint es, als ob sie sich daran erfreuen, wenn es anderen schlechter geht. Dieses Phänomen trägt zur gesellschaftlichen Spaltung bei und lenkt von den eigentlichen Herausforderungen wie dem Klimawandel und sozialer Ungleichheit ab.

    Diese Entwicklungen erinnern an besorgniserregende Tendenzen in anderen Ländern und lassen befürchten, dass auch in Deutschland der Sozialstaat gefährdet ist und gesellschaftliche Spaltungen vertieft werden. Es ist an der Zeit, diesen autoritären Bestrebungen entschieden entgegenzutreten und die demokratischen Werte zu verteidigen.

    Spendenempfehlung

    • Aktion gegen den Hunger
    • Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt
    • Amadeu Antonio Stiftung
    • Amnesty International – Deutsche Sektion
    • Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten
    • Ärzte gegen Tierversuche e.V.
    • BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland)
    • Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer (BAFF e.V.)
    • Campact
    • Correctiv
    • Deutsche Umwelthilfe
    • Deutscher Naturschutzring (DNR)
    • Deutsches Komitee für UNIFEM e.V.
    • Deutsches Komitee Katastrophenvorsorge e.V. (DKKV)
    • Deutsches Rotes Kreuz (DRK)
    • Deutsche UNESCO-Kommission e.V.
    • Deutsche Welthungerhilfe e.V.
    • Don Bosco Mission
    • Don Bosco Mondo
    • Engagement Global gGmbH
    • FIAN Deutschland e.V.
    • Foodwatch
    • Forum Menschenrechte
    • Germanwatch
    • Greenpeace
    • Human Rights Watch e.V.
    • Internationale Liga für Menschenrechte (Berlin)
    • Medico International
    • Misereor
    • Netzwerk Recherche
    • Neue deutsche Medienmacher*innen
    • Omas gegen Rechts
    • Pro Asyl
    • Reporter ohne Grenzen
    • Rettet die Naturvölker
    • Robin Wood
    • Survival International Deutschland e.V.
    • Terre des Femmes
    • Terre des Hommes Deutschland e.V.
    • Urgewald e.V.
    • WWF Deutschland
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  • Deutschland am Scheideweg

    Wie Dummheit und Egoismus den Faschismus stärken

    Die Ergebnisse der Bundestagswahl 2025 sind erschreckend: Die CDU/CSU führt mit 28,5%, doch die AfD erreicht alarmierende 20,8% und wird zweitstärkste Kraft.

    Ein Fünftel wählt Faschisten

    Die erschreckenden Zahlen der Bundestagswahl 2025

    Es ist beunruhigend, dass ein Fünftel der WählerInnen eine Partei mit faschistischen Tendenzen unterstützt. Noch besorgniserregender ist, dass ein weiteres Viertel für Parteien stimmt, die als Steigbügelhalter fungieren, anstatt sich klar gegen solche Strömungen zu positionieren.

    Nur 40% für Fortschritt

    Deutschlands schwindende progressive Wählerschaft

    Nur etwa 40% der Deutschen wählen Parteien, die für Fortschritt, Menschlichkeit, Klimaschutz und Humanismus stehen. Sogar die Kirchen distanzieren sich mittlerweile von fast der Hälfte der Rechten, die ein verzerrtes Bild Deutschlands und der tatsächlichen Gefahren zeichnen.

    Alte weiße Generation

    Ignoranz gegenüber der Zukunft ihrer Nachkommen

    Es scheint, als ob viele ältere WählerInnen der CDU/CSU und AfD Veränderungen ablehnen und die Zukunft ihrer Kinder und Enkelkinder ignorieren. Gleichzeitig wählen einige junge Menschen diese Parteien, was auf Versäumnisse im Bildungssystem hindeutet. Statt auf integrative Bildung zu setzen, verharren viele im elitären Denken, anstatt ein breites Fundament an Wissen für alle zu schaffen.

    Deutschland am Scheideweg

    Drohende Rückkehr zu autoritären Strukturen

    Deutschland steht an einem entscheidenden Punkt. Wir laufen Gefahr, erneut autoritären Tendenzen zu verfallen, was letztlich allen schaden wird. Währenddessen setzen sich einige ins Flugzeug, um in fernen Ländern ihren Luxus zu genießen, während sie die Not anderer ignorieren.

    Aufruf zum Handeln

    Für eine gerechtere und nachhaltigere Gesellschaft eintreten

    Dieses Verhalten ist inakzeptabel. Es ist an der Zeit, aufzuwachen und für eine gerechtere, nachhaltigere und menschlichere Gesellschaft einzutreten.

    Nutzt die Zeit, so lange Demonstrationen noch nicht verboten sind und euch der Herr Merz abwertet, nur weil ihr AntifaschistInnen seid. Es gibt hier nur zwei Optionen. FaschistIn oder AntifaschistIn. Da fällt mir die Wahl leicht.

    Fazit

    Und bevor wieder welche kommen und relativieren, dass du nicht gleich selbst eine FaschistIn bist, wenn du FaschistInnen wählst oder tolerierst: Wenn etwas wie eine Ente quakt, schwimmt und watschelt, dann ist es verdammt nochmals eine Ente und kein Lamm.

    Fediverse-Reaktionen
  • Migration und Kriminalität

    Ein differenzierter Blick

    Aktuelle Studien des ifo Instituts zeigen, dass ein Anstieg des Ausländeranteils in Deutschland nicht zu höheren Kriminalitätsraten führt. Zwischen 2018 und 2023 wurde kein Zusammenhang zwischen dem Anteil von Migranten und der lokalen Kriminalität festgestellt, auch nicht bei schweren Delikten wie Tötungsdelikten oder sexuellen Übergriffen.

    Im Gegensatz dazu verzeichnen rechtsextremistische Straftaten einen besorgniserregenden Anstieg. Im Jahr 2023 wurden 28.945 solcher Delikte registriert, was einem Anstieg von etwa 23 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Darunter waren 1.270 Gewaltdelikte, eine Zunahme von 8,6 Prozent.

    Trotz dieser Fakten fordern einige politische Akteure verstärkte Maßnahmen gegen Migranten, obwohl deren Einfluss auf die Kriminalität statistisch nicht belegbar ist. Die mediale Berichterstattung konzentriert sich oft auf Straftaten mit ausländischen Tätern, obwohl diese nur einen kleinen Anteil am Gesamtgeschehen ausmachen.

    Es ist wichtig, den Fokus auf die tatsächlichen Bedrohungen zu richten und nicht auf unbegründete Vorurteile gegenüber Migranten. Eine sachliche und faktenbasierte Diskussion kann dazu beitragen, die wahren Ursachen von Kriminalität zu erkennen und effektive Maßnahmen zu ergreifen.

    Quelle: https://www.ifo.de/pressemitteilung/2025-02-18/mehr-auslaender-erhoehen-die-kriminalitaetsrate-nicht

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  • Bundestagswahl 2025

    Eine Entscheidung mit Folgen

    Stellt euch vor, es ist Wahlsonntag. Ihr habt die Wahl zwischen Parteien, die für soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz stehen, und solchen, die autoritäre Tendenzen fördern. Ein Blick in die USA zeigt, wohin Populismus und Extremismus führen können.

    Manche finden radikale Parolen ansprechend – bis sie selbst von Repressionen betroffen sind. Währenddessen füllen Oligarchen und Milliardäre ihre Taschen auf Kosten unserer Umwelt.

    Die Gefahr des Wegschauens

    Die Parteienlandschaft in Deutschland

    In Deutschland stehen Populisten zur Wahl:

    • AfD: Mit rechtsextremen Tendenzen.
    • CDU: Populistisch und lobbyhörig.
    • FDP: Verliert an Bedeutung.

    Oder ihr entscheidet euch, als Teil der 25% Nichtwählerinnen und Nichtwähler und der Menschen denen nicht nur das ICH zählt, aktiv zu werden und für Parteien zu stimmen, die Umwelt, Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit fördern.

    Meine Empfehlung

    Ich empfehle Rot-Rot-Grün. Auch wenn ich nicht mit allem einverstanden bin, ist es wichtig, Faschismus, Hass und Falschinformationen zu verhindern. Manchmal muss man Kompromisse eingehen.

    Fazit

    Geht wählen. Eure Stimme zählt. Gemeinsam können wir eine gerechte und umweltfreundliche Zukunft gestalten.

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  • Protest gegen Zusammenarbeit mit der AfD

    Holocaust-Überlebender und Fotograf geben Bundesverdienstkreuze zurück

    Der Holocaust-Überlebende Albrecht Weinberg und der Fotograf Luigi Toscano haben angekündigt, ihre Bundesverdienstkreuze zurückzugeben. Sie protestieren damit gegen die Zusammenarbeit der CDU/CSU mit der AfD im Bundestag bei einem Antrag zur Migrationspolitik.

    Weinberg, der mehrere Konzentrationslager überlebte, fühlt sich durch die Kooperation mit der AfD tief verletzt. Er betont, dass er seit Jahren in Schulen über die Schrecken des Nationalsozialismus spricht und warnt vor einer Wiederholung solcher Zeiten.

    Toscano, bekannt für sein Engagement im Gedenken an NS-Opfer, kritisiert die CDU/CSU scharf für die Zusammenarbeit mit rechtsextremen Kräften. Er sieht darin einen Verrat an demokratischen Werten und ist erschüttert über die politischen Entwicklungen.

    Diese Ereignisse zeigen, wie wichtig es ist, wachsam gegenüber rechtsextremen Tendenzen zu bleiben. Die Zusammenarbeit mit der AfD untergräbt die Grundwerte unserer Demokratie. Es ist entscheidend, dass wir uns klar gegen solche Allianzen positionieren und für eine offene und tolerante Gesellschaft eintreten.

    Herzlichen Glückwunsch liebe CDU, ihr seid der Sargnagel der Demokratie, wenn ihr jetzt nicht schnell umschwenkt.

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  • Konservative waren schon immer SteigbügelhalterInnen

    Wer jetzt Merz wählt, weiß, dass er nach der Bundestagswahl mit der AfD koalieren wird. Das können die CxU-Wähler natürlich wollen – es zeigt aber auch, wie Konservative schon immer und auch 1933 Mitschuld an der Machtergreifung hatten.

    Fediverse-Reaktionen
  • Bayern: Ein Spiegelbild gesellschaftlicher Schieflagen

    In Bayern läuft einiges schief. Da wird einer jungen Frau, die sich für den Klimaschutz einsetzt, das Referendariat verweigert, weil sie die Automobilindustrie kritisiert. Gleichzeitig bekommt ein Feuerwehrmann, der eine Frau vergewaltigt hat, eine milde Strafe, damit er seinen Beamtenstatus nicht verliert. Und die AfD? Die wird immer mehr toleriert. Es scheint, als ob der Rechtsruck in unserer Gesellschaft immer stärker wird. Diejenigen, die versuchen, unseren Planeten zu schützen, werden mundtot gemacht, während die Mächtigen ihre Profite maximieren. Die Wähler schauen dabei zu und merken nicht, dass sie sich selbst schaden. Aber Hauptsache, die Aktienkurse steigen.

  • Ein Jahr nach dem Ausschluss

    Warum fckCxU-AnhängerInnen bei Demos gegen Rechts unerwünscht sind

    Vor einem Jahr wurden Anhängerinnen und Anhänger der fckCxU von Demonstrationen gegen Rechtsextremismus ausgeschlossen. Dieser Schritt wurde damals kontrovers diskutiert, doch die jüngsten Entwicklungen in der CxU-Politik bestätigen die damaligen Bedenken. Die Partei hat sich unter Führung von Friedrich Merz und anderen prominenten Mitgliedern weiter nach rechts bewegt, insbesondere in der Flüchtlingspolitik.

    Die aktuelle Politik der CxU

    Merz, Linnemann, Klöckner, Spahn und Söder als Beweis

    Friedrich Merz, Carsten Linnemann, Julia Klöckner, Jens Spahn und Markus Söder stehen für eine Politik, die zunehmend restriktive Maßnahmen gegenüber Flüchtlingen und Migranten unterstützt. Merz hat beispielsweise angekündigt, Deutschlands Grenzen nach einem Messerangriff in Bayern stärker zu kontrollieren und die Asylpolitik zu verschärfen. Diese Entwicklungen unterstreichen die Gründe, warum -Anhänger bei Demos gegen Rechts nicht willkommen sind.

    Flüchtlingspolitik der CxU

    Abweisung an der Grenze und Massenabschiebungen

    Die CxU hat Pläne vorgestellt, die eine umfassende Zurückweisung von Asylbewerbern an der Grenze und beschleunigte Abschiebungen vorsehen. Merz bezeichnete die aktuellen EU-Migrationsregeln als „dysfunktional“ und strebt eine nationale Lösung an. Diese Politikansätze stehen im Widerspruch zu humanitären Werten und fördern eine Abschottungshaltung.

    Humanität in der Politik

    Wie die CxU humane Vorstellungen vermissen lässt

    Die vorgeschlagenen Maßnahmen der CxU spiegeln eine Politik wider, die wenig Raum für Mitgefühl und humanitäre Überlegungen lässt. Die Forderung nach einem Einreisestopp für Asylsuchende und die Betonung von Abschiebungen zeigen eine harte Linie, die die komplexen Fluchtursachen und individuellen Schicksale der Betroffenen ignoriert.

    Appell an CxU-Anhänger

    Setzt euch für eine Abkehr vom Populismus ein

    Es ist an der Zeit, dass Anhängerinnen und Anhänger der CxU ihre Abgeordneten auffordern, sich von populistischen und faschistoiden Tendenzen zu distanzieren. Die aktuelle Führung der Partei unterscheidet sich kaum noch von populistischen und rechtsextremen Parteien wie der AfD. Ein Umdenken hin zu einer humaneren und integrativeren Politik ist dringend erforderlich.

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  • Toleranz bis zur Selbstaufgabe

    Wie wir unsere Werte preisgeben

    Ach, die gute alte Toleranz. So dehnbar, dass wir inzwischen selbst den größten Unsinn akzeptieren. Wenn die AfD mit Parolen wie „Alice für Deutschland“ um die Ecke kommt und ernsthaft fordert, Windkraftanlagen abzureißen – obwohl Brandenburg fast die Hälfte seines Stroms daraus bezieht –, dann ist das wohl die neue Definition von Fortschritt.

    AfD und CDU

    Ein Schulterschluss in Richtung Intoleranz?

    Es ist schon bemerkenswert, wie sich Teile der CDU zunehmend von der AfD inspirieren lassen. Der Unterschied zwischen Intoleranz und Totalitarismus scheint für manche Politiker nur noch ein grauer Schleier zu sein. Hauptsache, man hat ein Feindbild, auf das man zeigen kann.

    Windkraft ade

    Wenn Fortschritt zum Feindbild wird

    Und Technologieoffenheit eigentlich nur nach hinten gucken ist.

    Die AfD möchte also die Windkraft abschaffen. Vielleicht hoffen sie, dass der Strom künftig aus rechten Parolen gewonnen werden kann. In Brandenburg, wo fast 50% des Stroms aus Windkraft stammen, wäre das sicher ein spannendes Experiment.

    Staatsbürgerschaft aberkennen

    Ein verfassungsfeindlicher Populismus

    Und dann gibt es da noch die brillante Idee, deutschen Staatsbürgern ihre Staatsangehörigkeit abzuerkennen. Weil das ja so einfach ist und bestimmt nicht gegen das Grundgesetz verstößt. Aber wen interessieren schon Gesetze, wenn man die Ängste der Menschen bedienen kann?

    Die Schuldfrage

    Warum immer die anderen?

    Es ist doch viel bequemer, die Schuld bei anderen zu suchen. Selbstreflexion ist anstrengend und könnte dazu führen, dass man eigene Fehler eingestehen muss. Da ist es doch einfacher, mit dem Finger auf andere zu zeigen und sich in der eigenen Opferrolle zu suhlen.

    Fediverse-Reaktionen
  • Faszination für autonome Fahrzeuge

    Eine persönliche Perspektive

    Ich finde autonome Autos faszinierend. Wenn ich die Gelegenheit hätte, würde ich sie sofort nutzen, besonders wenn ich unbedingt ein Auto brauche. (Was nicht oft passiert) Die Vorstellung, sicher und effizient von A nach B zu gelangen, ohne selbst fahren zu müssen, begeistert mich.

    Regeltreue als Schlüssel

    Erwartungen an selbstfahrende Autos

    Allerdings erwarte ich von autonomen Fahrzeugen, dass sie sich strikt an Verkehrsregeln halten. Es wäre enttäuschend, wenn sie gelbe Ampeln überfahren oder Geschwindigkeitsbegrenzungen missachten würden. Ich selbst trage regelmäßig das „Totenhemd“ und maßregele TaxifahrerInnen, wenn sie unkonzentriert sind, zu schnell fahren oder Regeln brechen. Genau hier sollten autonome Autos ansetzen: Sicheres Reisen ohne Regelverstöße.

    Sicherheit im Fokus

    Autonome Fahrzeuge und Unfallstatistiken

    Spannend finde ich, dass manche Menschen dennoch erwarten, dass autonome Autos kleine Regelüberschreitungen begehen, wie etwa 10% zu schnell fahren oder noch schnell bei Gelb über die Ampel huschen. Dabei ist bereits nachgewiesen, dass autonome Fahrzeuge bis zu 50% weniger Unfälle verursachen als menschliche Fahrer und diese zudem weniger schwer sind.

    Strenge Regulierung

    Notwendigkeit klarer Gesetze für KI-gesteuerte Fahrzeuge

    Lasst uns in Europa Regulierungen entwickeln, die das Überschreiten von Regeln durch KI hart bestrafen. Der AI Act, der weltweit erste umfassende Rechtsrahmen für KI, wurde bereits verabschiedet und legt harmonisierte Vorschriften für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der EU fest.

    Verantwortung der Entwickler

    Qualität der Software entscheidet

    Software ist immer nur so gut wie die Menschen, die sie erschaffen. Wir müssen darauf achten, dass die Entwicklerinnen und Entwickler von autonomen Fahrsystemen höchste Standards einhalten, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten.

    Fazit

    Autonome Autos bieten ein enormes Potenzial für die Zukunft der Mobilität. Doch um dieses Potenzial voll auszuschöpfen, müssen sie nicht nur technologisch ausgereift sein, sondern sich auch strikt an Verkehrsregeln halten. Strenge Regulierungen und verantwortungsbewusste Entwicklung sind der Schlüssel zu einer sicheren und effizienten Verkehrszukunft.