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Alleine die Drohung, dass die PARTEI mitmacht, hat gereicht!

Alleine die Drohung der PARTEI einen Gegenkandidaten bei der Bürgermeisterwahl 2008 der Verbandsgemeinde Heidesheim aufzustellen, hat den freien SPaß-Kandidaten und Spaßmacher Hans-Jürgen Finkenauer bewogen aufzugeben. Wie aus zuverlässigen Quellen zu erfahren war, wird die PARTEI diese zermürbende Taktik auch noch bei den anderen Kandidaten anwenden und erfolgreich die Macht übernehmen! Die entgültige Teilung der Verbandsgemeinde Heidesheim ist laut PARTEIprogramm eines Ihrer Ziele.

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SPD Wahldebakel in Schleswig Holstein – wieso „Verräter“?

Ich frage mich in den letzten Tagen und der dabei erfolgenden Diskussion immer wieder was denn nun Verrat an der Art und Weise der Wahl des/der Ministerpräsidenten/In war. Haben wir nicht Wahlfreiheit in der Bundesrepublik? Sind wir nicht gehalten nach besten Wissen und Gewissen zu wählen? Wieso darf überall von Verrat gesprochen werden, wenn ein Mitglied des Landtages sich nur nach seinem Gewissen gerichtet hat? Irgendwie scheinen hier die Grundfesten der Demokratie zu wanken. Man kann zwar von Fraktionszwang reden, man kann ihn eventuell wollen, aber fordern, nein, das wäre Rechtsbeugung. Die Wahl zum Ministerpräsidenten ist nicht umsonst eine geheime Wahl. Die SPD und all diejenigen die jetzt Konsequenzen für den Abweichler fordern, sollen sich lieber nochmals überlegen was sie da reden. Wieso spricht dies keiner in all den Interviews an?