Der Holländer »made my day«!
[youtube XaWE8K2nRVs]
Der Holländer »made my day«!
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Es ist raus, das Gesetz, das unser Bundesinnenminister Schäuble so dringend wollte, verstößt gegen den Grundsatz der Normenklarheit, den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und verletze den Kernbereich privater Lebensgestaltung. Erwartungsgemäß ist die Onlinedurchsuchung aber nicht grundsätzlich mit der Verfassung unvereinbar, es werden aber strikte Einschränkungen gefordert.
Was die ZASI wohl dazu sagt, ich denke dort wird das bestimmt als Sieg verkauft! ;)
Vorratsdatenspeicherung und die sogenannte Onlinedurchsuchung betrifft uns alle. Aus diesem Grund schaut Euch auch der Schäuble an, wenn Ihr Polente besucht und JavaScript aktiviert habt. Jetzt wurde ich von ein paar Leuten schon gefragt woher ich das habe. Es gibt dafür ein WordPress Plugin »Schäuble is watching you«, das ich aber nicht direkt verwende. Ich habe mir das Script extrahiert und an meinen Weblog angepasst. Wenn Ihr es bei mir kopiert, dann funktioniert das nicht so ohne weiteres, da ich es an das von mir verwendete Mootools angepasst habe. Holt Euch also nur das aktuelle, oben genannte, Plugin. Es gibt übrigens seit mehreren Monaten auch eine Zasi 2.0 ;)