Was der TSG kann, kann Die PARTEI besser!

Obamicon bearbeitetes Bild
Obamicon bearbeitetes Bild

Der TSG versucht ja schon seit geraumer Zeit mittels seines Twitter Accounts und Anleihen bei Obama bei seinen Wählern und Mutter zu punkten. Das wird ihm aber jetzt schwer fallen, da wir zukünftig mit den selben Waffen auftreten werden. Obamicon sei dank! Wer also schon immer einmal wie Obama werben wollte, kann dies jetzt mit einem einfachen Webinterface nachstellen. Das wird uns natürlich bei unserem fulminanten korrupten Sieg bei Europarats- und Bundestagswahl unterstützen. Erste schwarze Kassen haben wir in Lichtenstein eingerichtet. Wer uns unterstützt wird lebenslange Lobbyarbeit erwarten können. Dabei fällt mir ein. Vergesst nicht den PARTEItag im Februar! Übrigens fehlen uns immer noch einige Unterstützerformulare zur Europawahl, die Ihr direkt herunterladen könnt und ausgefüllt, am besten heute noch, an mich sendet. Versprecht einfach Euren Nachbarn und Freunden irgend etwas Blaues vom Himmel herunter. Wie etwa erhöhtes BaföG, gerechte Steuerreform oder Freibier für alle. Dann unterschreiben die auch ohne weitere lästige Nachfragen!

Sozialdemokratie lebt in vier tapferen Recken in Hessen

Die Sozialdemokratie hat vier tapfere Mitglieder, die zeigen, dass man mit dem real existierenden Sozialismus nichts koalieren sollte, auch wenn es nur eine Duldung gewesen wäre. Herzlichen Glückwunsch den Damen Metzger, Tesch und Everts und dem Herrn Walter zu dieser Entscheidung! Wer sich von einer Partei, die den Einheitsbrei des totalitären Systems der DDR und als deren Nachfolgeorganisation auftritt, dulden lassen würde, hat nicht verdient gewählt zu werden. Noch dazu wenn es eine andere Partei gibt die deutlich mehr Wählerstimmen erhalten hat. Es kann deshalb sowieso nur eine PARTEI geben. Nämlich Die PARTEI, denn wir wollen die Mauer zum Wohle der Menschen wieder und dann wird es links und rechts der PARTEI nichts mehr geben!

Lügilanti und die Kein-Spaß-Versteher Partei

Normalerweise bin ich nicht häufig politisch in meinen Beiträgen. Ich äussere mich zwar manchmal zu aktuellen Themen, aber Parteibezug hat das selten. Diesmal muss ich aber etwas sagen. Da macht ein Stimmimitator gekonnt Jagd auf schusselige, Geplantes verschweigende Politiker, wie die Frau Intriganti, (Lügilanti) und legt diese mit Anrufen rein und bekommt dann die Veröffentlichung untersagt. Soweit, so gut denkt man. Aber die Rechnung ist ohne die SPD gemacht. Fassungslos muss ich sehen, dass die SED-Freunde in Hessen keinen Spaß verstehen und jetzt auch noch Strafanzeige stellen, weil der Mitschnitt doch irgendwie ins Web kam. Wer nicht über Satire und Spaß steht, begibt sich schnell an die Grenze der Zensur und der Beeinflussung von Meinungsbildung. Schönstes Beispiel hierfür sind immer wieder die TITANIC-Cover. Helmut Kohl zierte diese mehrere Male, manchmal schon hart an der Grenze des guten Geschmacks, aber gerichtlich ging dieser nie dagegen vor. Immer nur die SPD Griff zur ZensurUnterlassungskeule.

Wenn der Link zum Video mal wieder nicht klappt, Bescheid sagen. Ich ändere ihn dann wieder.

Politiker mit Prinzipien – oder wieso unbequem für die meisten unangenehm ist

Man kann es drehen und wenden wie man will. Dagmar Metzger hat genau das gemacht, was sie Ihren Wählern versprochen hat, wenn man in der SPD jetzt offen über ein Parteiausschlußverfahren nachdenkt, sollte man auch gleich darüber nachdenken sich in SED umzubenennen. Wer nicht lügt soll bestraft werden? Ich zweifele langsam an der SPD. Ein ähnliches Verhalten legten einige Parteimitglieder schon in Schleswig Holstein an den Tag, als der Abweichler bei der Wahl von Heidi Simonis auch bestraft werden sollte, als sie selbst im vierten Wahlgang gegen den CDU-Landesvorsitzenden Peter Harry Carstensen unterlag. Wo bleibt unser Wahlgeheimnis und unsere Wahlfreiheit in Deutschland, wenn Personen ungestraft solche Forderungen stellen dürfen? Natürlich gibt es ähnliche Verhaltensweisen auch bei anderen Parteien, aber hier fällt mir das immer wieder sehr stark auf.

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Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort, niemals, und was auch immer… [update]

Eines ist sicher, glaube nie einem politischen Versprechen eines Politikers. Das Einzige was mich an der ganzen Sache ärgert, ist das schwindende Gedächtnis, die nachlassende Erinnerung der Wähler. Ich bin bei Leibe kein Schwarzer, aber wenn die SPD jetzt nicht das hält, was sie vor der Wahl in Hessen versprochen hat, verliert die Politik noch mehr an Glaubwürdigkeit als zuvor. Und da wundern sich die Politiker, dass Extreme gewählt werden. Die halten wenigstens was sie versprechen. Ob das besser ist?

[update]

Herzlichen Glückwunsch Dagmar Metzger, die wahrscheinlich letzte Politikerin mit Rückgrat.

SPD Wahldebakel in Schleswig Holstein – wieso „Verräter“?

Ich frage mich in den letzten Tagen und der dabei erfolgenden Diskussion immer wieder was denn nun Verrat an der Art und Weise der Wahl des/der Ministerpräsidenten/In war. Haben wir nicht Wahlfreiheit in der Bundesrepublik? Sind wir nicht gehalten nach besten Wissen und Gewissen zu wählen? Wieso darf überall von Verrat gesprochen werden, wenn ein Mitglied des Landtages sich nur nach seinem Gewissen gerichtet hat? Irgendwie scheinen hier die Grundfesten der Demokratie zu wanken. Man kann zwar von Fraktionszwang reden, man kann ihn eventuell wollen, aber fordern, nein, das wäre Rechtsbeugung. Die Wahl zum Ministerpräsidenten ist nicht umsonst eine geheime Wahl. Die SPD und all diejenigen die jetzt Konsequenzen für den Abweichler fordern, sollen sich lieber nochmals überlegen was sie da reden. Wieso spricht dies keiner in all den Interviews an?